von Benjamin Grunst | Jan. 16, 2021 | Aktuelles, Staatsdelikte
Beleidigung von Polizisten – neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu „FCK BFE“ Aufdrucke auf der Kleidung sind unter Umständen strafbar – Bestätigung der Strafbarkeit für „FCK BFE“ 16. Januar 2021 Mit Beschluss vom 8.12.2020 (1 BvR 842/19) hat...
von Benjamin Grunst | Juni 10, 2020 | Aktuelles, Betäubungsmitteldelikte, Körperverletzung, Sexualstrafrecht, Staatsdelikte, Straftat-STGB
Die Kampagne zur Verschärfung des Sexualstrafrechts im Bereich Kindesmissbrauch – Welche Maßnahmen sind sinnvoll? 10. Juni 2020 Ein sich wiederholender Automatismus drängt sich seit zwei Tagen in die öffentliche Debatte. Nach dem Bekanntwerden des...
von Benjamin Grunst | Sep. 30, 2019 | Aktuelles, Beleidigung, Hausfriedensbruch, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Staatsdelikte, Verkehrsstrafrecht
Wie kann man sich bei einer Straßenblockade strafbar machen? Am Beispiel Fridays for Future 30. September 2019 Im Laufe einer Versammlung kann es dazu kommen, dass sich Aktivisten im Rahmen ihres zivilen Ungehorsams auf die Straße begeben, um an dieser Stelle das...