von Benjamin Grunst | Sep. 14, 2015 | Aktuelles, Diebstahl
Zahngold ist „Asche eines verstorbenen Menschen“ im Sinne des § 168 StGB 14. September 2015 Der Bundesgerichtshof hatte sich in dem Beschluss vom 30.06.2015 – 5 StR 71/15 mit den Vorgängen bei der Einäscherung in Krematorien zu beschäftigen. Insbesondere § 168 StGB...
von Benjamin Grunst | Sep. 1, 2015 | Aktuelles, Verhaltenstipps
Die Eilkompetenz der Ermittlungsbehörden endet mit Befassen des Eilrichters 01. September 2015 Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem Beschluss vom 16.06.2015 – 2 BvR 2718/10 zu entscheiden, ob die Ermittlungsbehörden ihre Eilkompetenz bei einer...
von Benjamin Grunst | Aug. 31, 2015 | Aktuelles
Entschuldigung nach § 33 StGB auch bei Notwehrprovokation 31. August 2015 Der Bundesgerichtshof hatte in seinem Urteil vom 03.06.2015 – 2 StR 473/14 über einen eskalierten Nachbarschaftsstreit zu entscheiden. Im Raum stand die Frage, ob die vorliegende...
von Benjamin Grunst | Aug. 30, 2015 | Aktuelles, Rechtsmittel
Protokollierung einer Verständigung (Deal) nach § 257c StGB 30. August 2015 Der Bundesgerichtshof entschied im Urteil vom 14. April 2015 – 5 StR 20/15 einen weiteren Fall zum Thema der Verständigung im Strafprozess, besser unter der Überschrift Deal bekannt....
von Benjamin Grunst | Aug. 29, 2015 | Aktuelles, Beleidigung
Button mit der Aufschrift „FCK CPS“ ist keine strafbare Beleidigung nach § 185 StGB 29. August 2015 Der Straftat bestand der Beleidigung ist seit Bestehen einem ständigen Diskurs unterworfen. Der Wortlaut des § 185 StGB gibt nur wenige Anhaltspunkte, welches Verhalten...
