von Benjamin Grunst | Jan. 11, 2016 | Aktuelles, Körperverletzung
Folgen eines späten Beweisantrages für den Angeklagten 11. Januar 2016 Mit Beschluss vom 17.09.2015 – 3 StR 11/15 – setzte sich der BGH mit der Frage auseinander, ob aus einem Beweisantrag, der erst am Ende des Ermittlungsverfahrens gestellt wurde, nachteilige...
von Benjamin Grunst | Jan. 4, 2016 | Aktuelles, Verkehrsstrafrecht
Handy am Steuer kann auch zu Fahrverboten führen 04. Januar 2016 Das OLG Hamm hat mit der Entscheidung zum Telefonieren am Steuer des 1. Senats Az.: 1 RBs 138/15 für Aufsehen gesorgt. Zu entscheiden war über eine Rechtsbeschwerde gegen das erstinstanzliche Urteil des...
von Benjamin Grunst | Jan. 4, 2016 | Aktuelles
Ist der Beifahrer auf dem Blitzerfoto erkennbar, kann dieses verwertet werden 04. Januar 2016 Der Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Oldenburg hatten im Rahmen einer Rechtsbeschwerde Az.: 2 Ss OWI 20/15 zu entscheiden, ob das Foto eine Beifahrers zur...
von Benjamin Grunst | Dez. 1, 2015 | Aktuelles, Telefonüberwachung, Verhaltenstipps
Datenträger der TKÜ müssen überlassen werden 01. Dezember 2015 Das Landgericht Bremen hat mit der Verfügung vom 16.06.2015 – 4 KLs 500 Js 63429/14 die Rechte der Verteidigung gestärkt. Demnach sind auch die Datenträger mit den Aufnahmen der...
von Benjamin Grunst | Nov. 17, 2015 | Aktuelles, Betäubungsmitteldelikte, Rechtsmittel
Die Verständigung – Was muss der Richter beim Deal mitteilen 17. November 2015 Der fünfte Senat des Bundesgerichtshofs hatte mit Beschluss vom 05.08.2015 – 5 StR 255/15 mal wieder über eine Revision zum Thema Verständigung im Strafprozess zu entscheiden. Wie bei neuen...
von Benjamin Grunst | Nov. 17, 2015 | Aktuelles
Finger weg vom Handy – Besorgnis der Befangenheit 17. November 2015 In seinem Urteil vom 17.06.2015 – 2 StR 228/14 hat der Bundesgerichtshof einer Richterkollegin belehrend ein paar Verhaltenshinweise mit auf den Weg gegeben. Was war passiert im Landgericht Frankfurt...
