von Benjamin Grunst | Apr. 13, 2016 | Aktuelles, Internetstrafrecht
Facebook: Immer wieder neue Verurteilungen wegen Volksverhetzung 13. April 2016 Kürzlich hatte das Amtsgericht Freising erneut einen „Facebook-Fall“ zu entscheiden gehabt. Der 54-Jährige erboste sich in einer privaten Facebook-Gruppe über einen Beitrag eines...
von Benjamin Grunst | März 12, 2016 | Aktuelles, Bildaufnahmen
Neuer Trubel um die Dashcam in Fahrzeugen 12. März 2016 Die Dashcam – eine kleine Kamera, die an der Windschutzscheibe oder am Armaturenbrett eines Fahrzeugs befestigt wird und die Autofahrt ohne Unterbrechung aufzeichnet – sorgt derzeit wieder für Aufsehen in der...
von Benjamin Grunst | März 12, 2016 | Aktuelles
Kein Ersatz von „Scan-Kosten“ für den Strafverteidiger 12. März 2016 Entstehen dem Strafverteidiger ihm Rahmen der Verteidigung seines Mandanten Kosten durch die Anfertigung von Kopien von Schriftstücken, so kann er diese grundsätzlich in Form der sogenannten...
von Benjamin Grunst | März 12, 2016 | Aktuelles
Urteil aufgehoben wegen Facebook-Foto des Strafrichters 12. März 2016 Spannende Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Az.: 3 StR 482/15) über die Befangenheit eines Strafrichters, in dessen Folge eine Verurteilung zu 8,5 Jahren aufgehoben wurde. Grund dafür war das...
von Benjamin Grunst | März 9, 2016 | Aktuelles, Betrug, Strafverteidigung, Verkehrsstrafrecht
Die Beweiswürdigung beim fingierten Verkehrsunfall 09. März 2016 Das Berliner Kammergericht setze sich im Rahmen eines Revisionsverfahrens (Beschl. v. 5.10.2015 – (5) 161 Ss 190/15 (40/15)) mit der Frage auseinander, welche Anforderungen an die Beweiswürdigung durch...
von Benjamin Grunst | Feb. 17, 2016 | Aktuelles
Kein Handy für Untergebrachte im Maßregelvollzug 17. Februar 2016 Straftäter, die an psychischen Erkrankungen oder Suchtkrankheiten leiden, können nach den §§ 63 und 64 StGB von anderen „normalen“ Tätern separiert im sogenannten Maßregelvollzug untergebracht werden....
