von Benjamin Grunst | Juli 30, 2016 | Aktuelles, Pflichtverteidiger, Wirtschaftsstrafrecht
Pflichtverteidigerbestellung in Wirtschaftsstrafsachen 30. Juli 2016 Das Kammergericht Berlin entschied in seinem Beschluss vom 09.02.2016 (Az. (4) 121 Ss 231/15 (5/16)), dass die derzeit noch nicht geklärte Frage, ob die Unmöglichkeit der Erfüllung der Pflicht zu...
von Benjamin Grunst | Juli 30, 2016 | Aktuelles
Alkoholverbot für Fahranfänger 30. Juli 2016 Alkohol und Autofahren. Alle wissen, dass diese zwei Dinge nicht miteinander vereinbar sind. Insbesondere bei Fahranfänger oder Personen unter 21 Jahren ist das Gesetz diesbezüglich sehr streng. Doch trotz einer...
von Benjamin Grunst | Juni 15, 2016 | Aktuelles, Steuerstrafrecht, Wirtschaftsstrafrecht
Wirtschaftsstrafrecht: Umsatzsteuerverkürzung – Taterfolg und Vollendung 15. Juni 2016 Der BGH hat sich in seinem Beschluss vom 06.04.2016 (Az.: 1 StR 431/15) zum Taterfolg der Steuerhinterziehung gemäß § 370 I AO geäußert. Sachverhalt: Tricksereien mit der...
von Benjamin Grunst | Juni 15, 2016 | Aktuelles
Geldstrafe: Urteil zur Ermittlung des Tagessatzhöhe 15. Juni 2016 Die Geldstrafe ist neben der Freiheitsstrafe eine der zwei möglichen Sanktionen im deutschen Strafrecht. Sie darf nur durch ein Urteil oder durch einen Strafbefehl verhängt werden. Der Richter ist bei...
von Benjamin Grunst | Mai 25, 2016 | Aktuelles, Diebstahl
Erweiterung des Begriffs Einsteigen beim Wohnungseinbruchsdiebstahl 25. Mai 2016 Das OLG Oldenburg hat sich zum § 244 StGB im Rahmen eines Vorlagebeschlusses zum BGH vom 14.09.2015 – 1 Ss 81/15 zur Erweiterung des Begriffs “Einsteigen” geäußert. Sachverhalt:...
von Benjamin Grunst | Mai 1, 2016 | Aktuelles, Mord, Totschlag
Mord oder Totschlag, das ist hier die Frage 01. Mai 2016 Der Bundesgerichtshof hatte in seinem Urteil vom 03.12.2015 – 4 StR 223/15 die Frage zu beantworten, ob der Täter wegen Totschlags oder Mord zu verurteilen ist. Die Knifflichkeit lag nicht im Vorliegen eines...
